Allgemeine Verkaufsbedingungen der INRESA Arzneimittel GmbH

§ 1 Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

§ 2 Kaufvertrag

2.1 Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn wir den Auftrag schriftlich bestätigen oder die Lieferung ausführen.

2.2 Diese Bedingungen gelten auf für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

2.3 Mit Ausgabe dieser Allgemeinen Lieferungs- und Zahlungsbedingungen werden alle bisherigen ungültig.

2.4 Tritt nach Vertragsschluss eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögens- und/oder Liquiditätsverhältnissen des Käufers ein, oder werden solche bei Vertragsschluss bereits vorhandenen Umstände erst nachträglich bekannt, können wir vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer trotz Aufforderung zur Leistung Zug um Zug, zur Sicherheitsleistung oder zur Vorauszahlung nicht bereit ist.

2.5 Diese Bedingungen gelten für unsere Lieferungen an Kaufleute, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört, an juristische Personen des öffentlichen Rechts und an öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

§ 3 Preise

3.1 Aufträge des Käufers werden zu der jeweils am Tage der Lieferung gültigen Preisliste ausgeführt. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe hinzu.

3.2 Inländische Lieferungen auf Grund von Bestellungen im Wert ab 300,00 € erfolgen frei Haus, inklusive Verpackung. Bei Lieferungen ins Ausland erfolgt seemäßige oder sonstige Verpackung nur auf ausdrückliche Bestellung und geht zu Lasten des Käufers.

3.3 Bei Bestellungen von Mindermengen (bis 300,00 €) behalten wir uns vor, einen Mindermengenzuschlag in Höhe von 19,00 € pro Bestellung zu erheben.

§ 4 Versand und Retouren

4.1 Die Gefahr geht mit der Absendung der Lieferung an den Käufer über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir die Versendungskosten tragen.

4.2 Wir behalten uns die Auswahl des Versandweges vor.

4.3 Sonderwünsche bezüglich der Versandart werden nach Möglichkeit berücksichtigt, gegen Erstattung der Mehrkosten.

4.4 Hinsichtlich Retouren gilt unsere Retourenregelung (hinterlegt unter www.inresa.com/downloads)

§ 5 Lieferung

5.1 Die Lieferung erfolgt unter Berücksichtigung des logistischen Tourenplans innerhalb von 2-3 Werktagen, sofern die Bestellung bis 14 Uhr eingegangen ist. Sofern der Käufer eine Lieferung am nächsten Werktag oder Samstags wünscht, behalten wir uns vor, diesen logistischen Mehraufwand zu berechnen.

5.2 Der Käufer kann uns 14 Tage nach Überschreitung eines vereinbarten Liefertermins schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommen wir in Verzug. Der Käufer kann außer der Lieferung Ersatz eines Verzugsschadens nur verlangen, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.

§ 6 Zahlung

Die Zahlung hat, ohne jeden Abzug spätestens 30 Tage nach Rechnungsdatum netto zu erfolgen. Wechsel gelten nicht als Zahlung. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz berechnet. Mahn- und Einzugskosten gehen zu Lasten des Käufers.

§ 7 Beanstandungen/Mängelansprüche

7.1 Äußerlich erkennbare Mängel müssen unverzüglich bei Wareneingang, verborgene Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung geltend gemacht werden.

7.2 Sämtliche Ansprüche wegen Mängeln der gelieferten Ware beschränken sich auf Gutschriften und Ersatzlieferungen. Unberührt bleibt unsere Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Arzneimittelgesetz.

7.3 Rücksendungen bedürfen unseres schriftlichen Einverständnisses. Wir behalten uns vor, unverlangt zurückgesendete Ware auf Kosten des Käufers zu vernichten. Der Käufer ist verpflichtet, bei Rücksendung fehlerhafter Ware eine Rechnungskopie und einen Liefernachweis beizufügen. Zu Rücksendungen gilt unsere Retourenregelung (hinterlegt unter www.inresa.com/downloads)

§ 8 Weiterverkauf

Im Inland dürfen sämtliche Packungen nur in unangebrochenem Zustand abgegeben werden. Der Einzelverkauf von Teilen einer einzelnen Packung ist nicht zulässig. Ein Weiterverkauf der Ware oder sonstige Verfügung in andere Länder oder außerhalb des normalen Geschäftsbetriebs darf grundsätzlich nur nach unserer vorherigen Zustimmung erfolgen.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bzw. Wechsel- und Scheckeinlösungen und bis zur Begleichung eines etwa zu Lasten des Käufers sich ergebenden Kontokorrentsaldos bleiben alle Warenlieferungen in unserem Eigentum. Dies gilt auch für Wechsel- und Scheckzahlungen. Währen der Dauer unseres Eigentumsvorbehaltes trägt der Käufer die volle Gefahr an der Ware, insbesondere auch die Gefahr des Abhandenkommens, zufälligen Untergans oder der zufälligen Verschlechterung. Der Käufer ist trotz unseres Vorbehaltes zur Weiterveräußerung unserer Ware in seinem ordentlichen Geschäftsbetrieb berechtigt, solange er nicht in Vermögensverfall gerät. Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder Sicherungszession ist ihm jedoch nicht gestattet.

§ 10 Haftungsausschuss und Haftungsfreistellung

10.1 Soweit in den vorstehenden Vorschriften nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, haften wir nur, wenn uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt oder wir schuldhaft wesentliche Vertragspflichten bzw. Garantien verletzen. Unberührt bleibt unsere Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und dem Arzneimittelgesetz.

10.2 Der Käufer ist verantwortlich für die ordnungsgemäße Weitergabe der Ware an den Anwender oder Endkunden und er stellt die sachgemäße Verwendung der Ware sicher. Dazu gehört insbesondere die Information über die Ware und die Einweisung zur Verwendung. Der Käufer hat auch eigenständig sicherzustellen, dass der Umgang mit dem Produkt und dessen Lagerung sachgerecht erfolgt und die Bestimmungen des Arzneimittelgesetzes eingehalten werden.

§ 11 Sonstiges

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und der Inresa Arzneimittel GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Vorschriften des UN-Kaufrechtes, der EKG, des EAG sowie des Haager Kaufrechts.

11.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Freiburg im Breisgau

11.3 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

 

Stand 13.07.2023/gültig ab 01.08.2023